Probleme Obamas nach Wiederwahl 2012

Nach seiner Wiederwahl als US-Präsident erwarten Barack Obama gleich die nächsten Probleme.

1. Zum einen hat CIA-Chef David Petraeus seinen Rücktritt wegen einer außerehelichen Beziehung mit seiner Biographin eingereicht, dies ist ein bemerkenswertes Ereignis.

In einer Erklärung am Freitag gab er an, er habe mit der Affäre ein sehr schlechtes Urteilsvermögen an den Tag gelegt. Der Freimaurer Petraeus war im September 2011 als CIA-Chef auf Leon Panetta gefolgt

Der Rücktritt von Petraeus ist schwerer Schlag für Obama, da er im ganzen Land hohes Ansehen genoss und auch als Kandidat für ein Ministeramt in der neuen Regierung gehandelt worden war.

2. Außerdem muss Obama Außenministerin Hillary Clinton, Finanzminister Tim Geithner und Verteidigungsminister Leon Panetta, also drei seiner wichtigsten Kabinettsmitglieder ersetzen. Größter Verlust ist dabei wohl Hillary Clinton, die nach 20 Jahren in der amerik. Politik amtsmüde geworden ist.

3. Das größte Problem für Obama ist das wirklich fatale Haushaltsdefizit, was bis Jahresende durch einen alternativen Haushalt (Plan für Einnahmen und Ausgaben eines Staates) verringert werden soll. Diese sogenannte Fiskalklippe muss Obama überwinden.

Bereits ein großes Problem der 1. Amtszeit von Obama war die Spaltung im Kongress, denn im Senat gab es demokratische Mehrheit, im Repräsentantenhaus republikanische Mehrheit. Folglich blockten die Republikaner alle geplanten Maßnahmen Obamas.

2011 kam es zu einer Kompromisslösung: Der 1. Teil besagt, wenn bis Jahresende keine Lösung gefunden ist, treten automatisch pauschale Steuererhöhungen und drastische Sparmaßnahmen in Kraft.

Dies würde eine mögliche neue schwere Rezession der amerikanischen Wirtschaft bedeuten.

-Lösungsvorschlag von Obama war die Reichensteuer einzuführen. Das heißt dass die Reichsten mehr Steuern bezahlen müssen Dabei sollen gleichzeitig die Steuern für den Mittelstand gesenkt werden.

Dies würde ebenfalls den meisten Amerikanern sofort einen großen Teil der wirtschaftlichen Unsicherheit wegnehmen.

Allerdings stieß der Vorschlag auf Ablehnung der Republikaner. Dadurch würde die Schaffung von Arbeitsplätzen erschwert. (weil Investitionen durch Reiche ausbleiben würden) Stattdessen plädierten sie dafür, Steuerschlupflöcher (Steuergesetze zu umgehen) zu schließen.

Bis Jahresende musste eine Lösung gefunden werden, ansonsten hätte es zu Einsparungen in Höhe von 600Mrd. € kommen müssen.

  • Ausgabenkürzungen von 600 Mrd. Dollar( 200 Mrd. Staatsausgaben; 400 Mrd. Auslaufen von Steuererleichterungen)